Christian Hochhuth (iDemokratie.de) Mathias Fischer (iDemokratie.de) Britta Schemel (iDemokratie.de) Olaf Nitz (iDemokratie.de) Prof. Klaus Staeck (Aktion für mehr Demokratie) Dr. Christoph Bieber (ZMI) Dr. Jan Schmidt (Universität Bamberg) Mario Münster (Johanssen + Kretschmer)    
  Hans-Joachim Otto (FDP) Katja Husen (Bündnis 90/Die Grünen) Ulrich Kelber (SPD) Claus Wichmann (SPD) Anna Lührmann (Bündnis 90/Die Grünen) Bernd Schmidbauer (CDU) Marcus Weinberg (CDU) wahlblogger gesucht    

'Die Linken'

Mittwoch, 27. Juli 2005

Den Linken geht die Farbe aus

Die Farbe Violett haben wir bisher bei den Grafiken der Sonntagsfrage immer für die Linkspartei verwendet, nachdem sich das neue Bündnis noch nicht auf eine spezielle Farbe festgelegt hat. Orange ist seit neuestem von der CDU belegt. Braun ist wohl eher nicht so angebracht, es sei denn, man möchte ein bisschen am rechten Rand fischen gehen. Da bleibt wohl nur noch das Dunkelrot der PDS, die sich im neuen Linksbündnis wahrscheinlich ohnehin durchsetzen wird.

Violett ist auf jeden Fall auch vergeben, denn es gibt:
Die Violetten - für spirituelle Politik
dievioletten

Auszug aus dem Parteiprogramm:

(...)

Erziehung und Bildung
Die Entfaltung des ganzen Menschen aus Geist, Seele und Körper und allen seinen Fähigkeiten ist neben der Wissensvermittlung Aufgabe des Erziehungswesens. Dazu wird das Bildungssystem im Sinne des ganzheitlichen Denkens, Fühlens und Handelns reformiert. Ein Ansatz in dieser Richtung ist die Waldorfschule.

Wirtschaft und Finanzen
Achtung und Liebe gegenüber Mensch und Natur stehen beim Wirtschaften im Vordergrund. Ökonomie und Ökologie sind dabei keine Gegensätze.

Das Tauschmittel Geld ist ein Äquivalent für Werte (Leistung und Güter). Geben und Nehmen sind zwei gleichwertige Aspekte des Wirtschaftens. Statt Geldhortung wird der Geldumlauf gefördert.

(...)


Mehr spirituelle Politik auf www.die-violetten.de

Dienstag, 26. Juli 2005

Hilfe, eine Linkspartei!

Ist es nicht spannend mit anzusehen, wie das versammelte politische Establishment in Panik gerät durch den Höhenflug der Linkspartei? Die schöne deutsche Vier-Parteien-plus-X-Gemütlichkeit wird so richtig aufgemischt. Und die Protagonisten aller Parteien agieren hilflos bis überzogen. Alle Parteien? Fast. Fritz Kuhn von den Grünen macht gerade vor, wie man die Linkspartei inhaltlich stellt. Indem man klarstellt, dass Gysi und Lafontaine alte Männer mit Ideen von gestern sind. Ganz unaufgeregt kann man das tun.

Die SPD reagiert in Teilen mit Schaum vorm Mund. „Hassprediger“, „Wirtstiere“; von was da nicht alles zu lesen und zu hören ist. Einen Bärendienst leisten die sozialdemokratischen Lautsprecher damit den Herren Gysi und Lafontaine. Sie leben von denen, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen und es den etablierten Parteien – vor allem Schröder und Co – mal so richtig zeigen wollen. Wer jetzt die Linkspartei stigmatisiert und verteufelt, der sorgt dafür, dass der Charme des Verbotenen nur noch mehr Wähler in die Arme der Linkspartei treibt.

Natürlich hat die neue Linkspartei, die im Grunde die alte PDS ist, keine realistische politische Alternative zu bieten. Schon gar nicht bietet sie eine ideologische Alternative, was der Name Linkspartei ja suggerieren könnte. Deshalb ist sie auch nicht überlebensfähig. Sie wird wahrscheinlich wie viele populistische Projekte á la Schill und NPD im Streit der Egomanen zerfallen, noch ehe sich die kommende Legislaturperiode dem Ende zuneigt.

Neben aller Aufgeregtheit gilt es jedoch eines zu beachten. Eine parlamentarische Kraft, die links von den Sozialdemokraten steht, ist europäische Normalität. Deutschland ist da mal wieder die große Ausnahme. Deshalb sollte sich das politische Berlin abseits der blanken Angst vor den Folgen eines Wahlerfolges der Linkspartei mit dem Gedanken anfreunden, dass sich die Parteienlandschaft in Deutschland mittelfristig verändern kann.

Und da fällt mir das Abendessen mit Freunden am vergangenen Wochenende ein. Die Linkspartei könne man jetzt natürlich nicht wählen, weil sie noch keine Antworten auf die Problematik eines entfesselten globalen Kapitalismus liefere, hieß es da. Es gibt also Potential für eine Linkspartei jenseits des Neinsager- und Protest-Klientels. Das liegt wohl nicht bei 12%, sondern eher bei 6 %. Aber diese 6% könnten Schwung in die Parlamente und Bewegung in die Köpfe bringen.

Mittwoch, 22. Juni 2005

Die Linkspartei. Online-Absturz vor dem Start.

Die PDS hat sich auf einen neuen Namen für das neue Links-Bündnis mit der WASG geeinigt: Die Linkspartei.

Ein neuer Name für neuen frischen Wind? "Mit dem neuen Namen wollen wir auch ein Zeichen setzen, dass wir etwas Neues beginnen wollen", gab PDS-Chef Lothar Bisky heute bekannt. Ob die WASG dem neuen Namen zustimmen wird bzw. überhaupt schon gefragt wurde?

Nun dürfen wir gespannt sein, mit welchem Erscheinungsbild Die Linkspartei. in den Wahlkampf ziehen wird. Wird sich das Orange der WASG oder das Rot der PDS durchsetzen?

Die Domains sind auf jeden Fall schon vergeben. Während sich www.linkspartei.de als Internetauftritt der PDS in Baden-Württemberg entpuppt, sind die Domains www.die-linkspartei.de und www.dielinkspartei.de zwar registriert, aber noch nicht mit Content versehen. Ob sich die Namensmacher der neuen Linkspartei im Vorfeld die Domains gesichert haben? Ich wage es zu bezweifeln, denn der Domaininhaber von www.die-linkspartei.de sieht die neue Partei bereits "am Beckenrand" und kurz vor dem "Absturz", zumindest gibt er dies in den Registrier-Daten bei der Denic so an:

Domaindaten
Domain: die-linkspartei.de
Letzte Aktualisierung: 25.05.2005

Domaininhaber
Der Domaininhaber ist der Vertragspartner der DENIC und damit der an der Domain materiell Berechtigte.

Name und Adresse:
Christian Winter
Am Beckenrand 23
00123 Absturz
DE

Quelle: Denic

Die Domain www.dielinkspartei.de wurde von der Berliner Agentur DiG / Berlin Agentur für Kommunikationskultur registriert, die bereits im Europawahlkampf 2004 für die PDS tätig war (Link).

Sonntag, 19. Juni 2005

Dutschke scheitert bei der Wahl vor der Wahl

All der Medienhype hat ihm nicht geholfen: Marek Dutschke, der 25 Jahre alte Sohn des bekanntesten 68er-Gesichts Rudi, wurde in den letzten zwei Wochen durch sämtliche Talkshows gereicht (sicherlich auch wegen der unglaublich großen Ähnlichkeit mit seinem Vater). Heute ist Marek bei der Wahl zum grünen Bundestagskandidaten durchgefallen. Die drei Kandidaten der Berliner Grünen sind nun die uns allen bekannte Renate Künast, der Hartz-IV-Kritiker Wolfgang Wieland sowie Sibyll Klotz. Querdenker Christian Ströbele, der Mann mit dem Schal, versucht's wieder als Direktkandidat.

Buhrufe für den Star

Da dürfte Oskar ein Stein vom Herzen gefallen sein: Nach stundenlangen Diskussionen und teilweise heftigen Anfeindungen gab es am Ende doch noch ein gutes Wahlergebnis für den neuen Star der WASG. Auf dem Parteitag in NRW erntete Oskar Lafontaine Pfiffe, Buhrufe und schließlich ein überraschend gutes Wahlergebnis zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl. Damit dürften die innerparteilichen Kritiker einer Polit-Ehe mit der PDS fürs erste verloren haben. Aber wird Lafontaine dauerhaft Spaß in der WASG haben? Auf dem Kölner Parteitag war ganz klar zu spüren: Die WASG ist ein Sammelbecken der "irgendwie Linken", deren einzige Gemeinsamkeit die Wut auf Schröder und alle anderen "Neoliberalen" ist.

Für ein gutes Ergebnis bei der Bundestagswahl könnte diese Anti-Haltung allemal reichen. Doch was dann? Bis er die neue Linkspartei auf Linie hat, dürften Oskar noch einige Reibereien bevorstehen. Ganz zu schweigen von den Vorbehalten, die ein Großteil der nordrhein-westfälischen Delegierten gegenüber der alten Tante PDS hat. "Wir wollen keine feindliche Übernahme durch die Ex-SED" - auf dem WASG-Parteitag war das eine ziemlich verbreitete Haltung. Fazit: Die politische Vernunft treibt WASG und PDS an einen Tisch, wo Lafontaine und Gysi durchaus sieben oder acht Prozent feiern könnten. Aber unter der Tischplatte werden sich die Fußvölker der beiden Parteien ziemlich behakeln.

Freitag, 17. Juni 2005

Demokratische Linke.PDS

Wird es zu einer unendlichen Geschichte? Mal einigen sich PDS und WASG, dann hört man wieder Gegenstimmen. Oder kommt es darauf an, welche Medien man liest/hört/sieht?

Jedenfalls der Name "Demokratische Linke.PDS" soll es nun sein, unter dem beide Parteien in den Wahlkampf ziehen. In den Landeslisten können andere Namen geführt werden. Aktuell nach Dimap käme dieses Wahlbündnis auf 8 Prozent.

Die nächste Hürde wird dann ein gemeinsames Wahlprogramm - und natürlich Lafontaines Ausspruch mit den "Fremdarbeitern". Wir sind gespannt wie diese Soap weitergeht.

Sonntag, 12. Juni 2005

Wettbewerb: Neuer Name für neues Links-Bündnis

Das neue Linksbündnis aus PDS und WASG steht, jetzt fehlt nur noch ein neuer Name!

Auf der heutigen Sitzung in Kassel beschlossen Bundes- und Landesvorstände der WASG (Wahlinitiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit), gemeinsam mit der PDS zur Bundestagswahl im Herbst anzutreten. Die PDS hatte bereits gestern grünes Licht signalisiert.

Nicht alle Mitglieder der WASG sind für ein Bündnis mit der PDS und fordern von ihrem Bundesvorstand eine Urabstimmung. Auch der von der PDS vorgeschlagene Name "Demokratische Linke/PDS" wurde von der WASG abgelehnt.

Mit welchem Namen soll das neue Links-Bündnis in den Wahlkampf ziehen? Schreiben Sie einen Kommentar und teilen Sie uns Ihren Namensvorschlag mit. Ihre Ideen werden von wahlblog05.de zur Abstimmung angeboten.

Donnerstag, 9. Juni 2005

"Die Grünen sind eine elitäre Partei"

Das meint jedenfalls Gregor Gysi in einem Interview auf der PDS Seite.
Jedenfalls sind die Grünen eine Partei der Besserverdienenden, nur ganz knapp hinter der FDP. Nach Gysi hat von den Grünen ein "Neoliberaler Zeitgeist" besitz ergriffen und sie gehören nicht mehr - jedenfalls in sozialen Fragen - zum linken Lager. Tja das ist sicherlich Wahlkampfgetöse, ein Angriff auf die Grünen. Aber kann heute überhaupt noch jemand eine klare Unterscheidung zwischen Rechts und Links machen? Dieses Sitzschema aus der französischen Revolution ist doch eigentlich längst antiquiert.

Freitag, 3. Juni 2005

Der Clown tritt auf die Bühne

Gysi tritt jetzt ganz offiziell für den Bundestagswahlkampf an. Drücken wir ihm mal die Daumen, dass seine Gesundheit mitspielt.

Aber kann Gregor Gysi überhaupt sein berühmtes Charisma wieder entfalten? Er ist jetzt schon eine Weile aus dem politischen Geschäft raus, hat eine Flugaffaire, zwei Herzattacken und eine Gehirnoperation hinter sich. Vielleicht hilft ja Lafontaine aus, vorausgesetzt, es kommt zu einem Linksbündnis. Aber werden die WASG-Leute den Kulturschock Ost verdauen können? Immerhin ist die PDS nicht nur links, sondern auch Volkspartei quer durch alle Lager im Osten. Und der Stallgeruch der SED ist noch nicht gänzlich verschwunden, trotz Pluralismus- und Demokratie-Bekenntnis. Das Mißtrauen im Westen bleibt, obwohl die PDS meiner Meinung nach demokratischer ist, als manch SPD-Innenminister.

Meine Hausmeisterin hat mir heute übrigens gestanden, dass sie ein neues Linksbündnis wählen würde. Gysi traut sie aber wegen seiner SED-Vergangenheit nicht über den Weg. Sie ist West-Berlinerin.

Donnerstag, 26. Mai 2005

PDS bleibt eigenständig - keine neue Linkspartei!

Die PDS will alleine in den Wahlkampf ziehen und bis September keine neue Partei mit der Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) gründen. Dies gab PDS-Chef Lothar Bisky heute bekannt. Bisky plant, selbst für ein Direktmandat im Bundestag zu kandidieren und will mit der PDS über die Fünf-Prozent-Hürde kommen.

Inwieweit es Absprachen und eine Zusammenarbeit mit der WASG geben wird, ist noch offen. Möglich wäre, dass die PDS nur im Osten und die WASG im Westen antritt oder dass Mitglieder der einen Partei auf den Listen der anderen kandidieren.
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