Christian Hochhuth (iDemokratie.de) Mathias Fischer (iDemokratie.de) Britta Schemel (iDemokratie.de) Olaf Nitz (iDemokratie.de) Prof. Klaus Staeck (Aktion für mehr Demokratie) Dr. Christoph Bieber (ZMI) Dr. Jan Schmidt (Universität Bamberg) Mario Münster (Johanssen + Kretschmer)    
  Hans-Joachim Otto (FDP) Katja Husen (Bündnis 90/Die Grünen) Ulrich Kelber (SPD) Claus Wichmann (SPD) Anna Lührmann (Bündnis 90/Die Grünen) Bernd Schmidbauer (CDU) Marcus Weinberg (CDU) wahlblogger gesucht    

Der Streichlistenzauber

Mitmachen und unterschreiben! Wahlaufruf der Aktion für mehr DemokratieErwiderung der 'Aktion für mehr Demokratie' auf die Angriffe von Dr. Norbert Lammert (CDU) in den Veröffentlichungen des Deutschen Kulturrates

Den Zauberlehrling als E-Card versenden!Der Rohrkrepierer Kirchhof hat die Union sichtlich nervös gemacht. Zurecht wenden sich die Wähler in Scharen von einer Partei ab, die ein ungerechtes Steuersystem dadurch finanzieren will, dass sie den Nacht- und Schichtarbeitern und den Pendlern ihre dringend benötigten Vergünstigungen streicht. Weil sie die Empörung der Wähler fürchtet, tut die Kandidatin der Union so, als kenne sie des Professors Streichliste nicht. Dafür wird jetzt eine andere Streichliste erfunden. Angeblich liegt sie im Finanzministerium bereit und soll vor allem die Kultur treffen. Ein allzu durchsichtiges Manöver, mit dem die Union glaubt „Tausende Künstler, Künstlerinnen und Kulturschaffende in Deutschland“ in letzter Minute noch umdrehen zu können.
Der Unions-Kulturkompetenzkandidat Norbert Lammert, dessen Partei so gut wie ohne jeden künstlerischen Beistand auskommen muss, kann offensichtlich nicht verwinden, dass sich mehr als zweihundert prominente Kulturschaffende öffentlich für die Wahl der SPD ausgesprochen haben. Deshalb versucht er jetzt in seiner Not, stellvertretend Günter Grass, Klaus Staeck und Johano Strasser mit dieser Phantomliste in Verbindung zu bringen. Dieser Versuch wird jedoch ebenso scheitern, wie die Anstrengungen, die überaus erfolgreiche Kulturpolitik der rotgrünen Bundesregierung in Misskredit zu bringen: die Einrichtung eines Staatsministeriums für Kultur und Medien, die gegen den hinhaltenden Widerstand vieler Unionspolitiker durchgesetzte Bundeskulturstiftung, die Novellierung des Stiftungs- und Urheberrechts sowie die entschiedene Verteidigung der Buchpreisbindung, der Künstlersozialversicherung und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Sven Wallmann (Gast) - 15. Sep, 21:28

Heidelberger Prominente

Wer kennt Klaus Staeck aus Heidelberg, der sich 40 Jahre müht, lustige Postkarten zu entwerfen?
Und wer kennt Professor Kirchhof aus Heidelberg, obwohl er erst wenige Wochen in den Medien präsent ist?
Die SPD kann machen, was sie will, Klaus Staeck trommelt für sie.

emil (Gast) - 16. Sep, 10:36

Wirtschaftswachstum - war gering, wird es bleiben. -> Höhere Arbeitslosigkeit

Lieber Herr Staeck,

vielleicht sollten Sie sich doch besser auf Ihr Fachgebiet konzentrieren.
Kleine Anregung von einem Walldorfer.

http://www.ftd.de/pw/in/22524.html

Staufer (Gast) - 16. Sep, 14:29

Subventionskultur vs. Kultur

Kulturelle Erfolge bestehen laut H. Staeck also in der Einrichtung neuer und der Vertiedigung alter Behörden bzw. behördenähnlicher Körperschaften, dem Schutz vor Wettbewerb und der Verteilung von Subventionen an privilegierte Künstler. Solche Künstler lob ich mir, die ihre Existenz von der Gnade der herrschenden Klasse abhängig machen und nicht vom Publikum. Wie man gegenüber den gesellschaftlichen Verhältnissen kritisch bleiben kann, wenn man den BAT für die Endstufe der gesellschaftlichen Entwicklung hält, ist mir nicht klar. Daß diese Künstler SPD wählen ist natürlich konsequent, denn die SPD ist die Partei der ängstlichen Besitzstandwahrer. Das alles hat nichts mehr mit kritischem Bewußtsein, emanzipatorischen Impulsen und der steten Suche nach Neuem zu tun - was Kunst eigentlich kennzeichnen sollte. Diese Künstler sind Teil einer parasitären Staatsklasse geworden.

Nickelklaus - 16. Sep, 23:05

Davon wird nicht geredet -strukturelle Steuerreformen sind sich alle ähnlich

Kirchhof, Solms Merz . Die SPD hat das ungerechteste Steurmodell, nämlich das alte.
Ich verstehe z.B. die Aufregung mit den Subventionen nicht wie z.B. die der die der Pendlerpauschale. Wird diese abgeschaft, so kann der Betreffende seine Fahrtkosten als Webungskosten doch absetzen.
Die sog. Gerechtigkeit stellt sich wieder ein, wenn derjenige, der diese wegen normalem Verdienst nicht abziehen kann, dafür doch mehr von seinen Freibeträgen profitiert und letzten Endes dadurch sogar mehr in der Tasche hat als zuvor.
Alle politische Richtungen, die strukturelle Steuerreformen vorschlagen sind mit Subventionsabbau verbunden und dazu gehört die Eigenheimzulage und auch die Pendlerpauschale. Ein Ausgleich der Wegnahme dieser Stütze erfolgt durch ein neues Steuersystem für die Niedrig- und Normalverdiener.
Die Hochverdiener haben in der Relation zu den allgemeinen fixen Freibeträgen sehr viel weniger Abzugsmöglichkeiten, so dass diese im Endeffekt mehr Steuern bezahlen als zuvor.
Ob Kirchhof, Solms oder Merz, im Prinzip wirken all diese Steuerreformen strukturell mit ähnlichen Wirkungen auf die endgültig zu zahlende Steuer oder auch gar keine Zahlung.
Im Endeffekt heißt es, die große Masse zahlt weniger Steuern, dafür muss sie auf Subventionen verzichten. Dadurch entstehen einfache Steuerrsysteme, die extrem gerecht sind, weil die besten Profiteure von Subventionen aller Arten kapitalistischer Machenschaftler sind. Das hört dann auch auf.

Im Wahlkampf wurde viel zu wenig richtig aufgeklärt. Das konnte auch schlecht gelingen, weil die SPD-Grüne unedingt einen Angriffspunkt benötigten, weil sonst nichts da war. Und dieser war leicht zu finden, weil es niemandem richtig gelang die Prinzipien einer satrukturellen Steuerreform zu vermitteln, was auch gar nicht so einfach ist. Darum musste Kirchhof dran glauben, dessen Vision gar keine Chancen hat, von der Union realisiert zu werden. Das einzige Thema, was Beachtung fand und mit solchen Lügen bedient wurde.
Allein dafür müsste die SPD und Grünen von einsichtigeren Wählern abgestraft werden.


http://reformen.isthier.de

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Beiträge & Kommentare

Lügen haben meist...
In der heutigen Zeit ist jedwede Wahlwerbung ein "Partei-Negativwerbung"...
auch (Gast) - 12. Aug, 12:48
Thanks
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çeviri (Gast) - 13. Jan, 18:20
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abvszgop (Gast) - 21. Okt, 14:05

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