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Neue Verkehrskonzepte statt Flugzeuge überm Taunus

Der heutige Wahlkampftag fällt etwas aus der Reihe. Morgens um 6:15 Uhr beginnt erstmal alles wie gewohnt: nach sechs Stunden Schlaf quäle ich mich aus dem Bett, um an Pendler in Kelkheim Bioäpfel zu verteilen. Der Rest des Tages steht im Zeichen des Kampfes gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Die hessische Landesregierung und die Fraport AG versuchen auf dem Rücken der Anwohner den Ausbau durchzudrücken.

Und das, obwohl die Lärmbelastungen heute schon vielerorts unerträglich sind und es sinnvolle Alternativen gibt. Deshalb habe ich eine Einwendung gegen den Ausbau eingereicht und beteilige mich heute an der Demo zu Beginn des Planfeststellungsverfahrens in Offenbach. Danach geht’s nach Walldorf, wo heute die ersten Bäume für die A380-Werft fallen, obwohl die Halle auch innerhalb des Flughafenzauns gebaut werden könnte.

Im Wald stehen bald mehr Polizisten als Bäume. Jetzt verstehe ich auch, was die Fraport AG mit der "Jobmaschine Flughafen" meint. Wir Grüne setzen dagegen auf frische Ideen für neue Jobs. Dabei denken wir zum Beispiel an den Bereich der Erneuerbaren Energien und an Energieeffizienz. Denn die Zukunft liegt in innovativen Technologien, die unsere Abhängigkeit vom Öl überwinden.

Alle, die mal live und in Farbe mit mir diskutieren möchten, lade ich ganz herzlich dazu ein - und zwar am Mittwoch zum Bloggertreffen in Frankfurt (14.09., 22:00 im Cafe "Metropol", Weckmarkt 13-15) und am Donnerstag in Berlin (15.09., 20:30 Uhr in Friedrichshain - genauer Ort folgt auf meiner Homepage: http://www.anna-luehrmann.de/termine). Ich freue mich drauf!
hazy (Gast) - 13. Sep, 07:38

Grüne auf den Bäumen

ob der Flughafenausbau richtig oder falsch ist, kann ich nicht beurteilen.
Zu bedenken gebe ich jedoch, daß die Region Frankfurt in den letzten Jahren schlimme strukturelle Verluste bei den arbeitgebenden Unternehmen erleben mußte.
Und zwar vor allem Chemie/Pharma, Banken und jetzt die Schwerpunktverlagerung der Fliegerei von Frankfurt nach München.

Hinsichtlich der Pharmaindustrie kommen in Deutschland alle dumpf-dämlichen Vorurteile zusammen. Dabei müßte völlig klar sein, daß es keinen medizinischen Fortschritt ohne Risiko und kein Medikament ohne Nebenwirkungen geben kann. Daß beispielsweise nicht mehr ausreichend geimpft wird, ist statistische Körperverletzung. Hingegen erleben wir gerade auf der IAA den Tanz um das goldene Automobil - immerhin ein Wirtschaftszweig mit ca. 6.000 Verkehrstoten jährlich als Nebenwirkung.

Die deutschen Banken haben ihre weltführende Stellung eingebüßt. Zwar ist dies in erster Linie auf unfähiges Management zurückzuführen - und ob Euer Grinseaffe als Vorbild und für die Führung von Menschen geeignet ist, mag man bezweifeln - aber das ändert nichts daran, daß die Arbeitsplätze verloren gehen.

Für die Fliegerei steht das Luftkreuz München bereit, alles aufzunehmen, was woanders nicht landen kann.

In Pullach gab es ein schönes Beispiel für die grüne Leichtfertigkeit im Umgang mit Arbeitsplätzen, als die Bundesregierung den Umzug des BND nach Berlin beschloß. Wie war da der grüne Jubel groß - bis man sich einmal die wirtschaftlichen Auswirkungen auf das Örtchen klar gemacht hatte.

Insgesamt lassen sich die Bayerischen Grünen beim Abbau von Arbeitsplätzen nicht lumpen. Vor einigen Jahren ging es um die Software-Neuausstattung der Münchener Stadtverwaltung. Man entschied sich für Unix und nicht für Microsoft, und dies unter Indianergeheul der Münchener Grünen wegen des "Sieges" über Microsoft. Nun hätte man bedenken sollen, daß der deutsche Firmensitz der vielumworbenen Microsoft den Kern des Software-Clusters der hiesigen Region bildet. Konsequenz: Microsoft hat einen wichtigen Unternehmensteil nicht hier sondern in Aachen aufzubauen begonnen. Statt einmal nachzudenken, klettern die hiesigen Grünen jetzt auf die Bäume am Münchener Flughafen, um eine weitere Startbahn zu verhindern (auch da kann ich nicht beurteilen, ob der Bau sachlich richtig ist).

So wichtig und richtig viele grüne Grundsatzpositionen sind, ergeben sie nur Sinn in der richtigen Abwägung. Hier im katholischen Bayern funktionieren Opferkerzen ganz gut zur Erfüllung von Wünschen. Vielleicht solltet Ihr das auch einmal probieren und um ARBEITSPLÄTZE bitten - andernfalls werden sich manche Fragen sozialer Gerechtigkeit deshalb nicht mehr stellen, weil es nichts mehr zu verteilen geben wird.

anna.luehrmann - 14. Sep, 12:13

@hazy

Ich teile Ihre Auffassung, dass es immer auch um die Abwägung zwischen den verschiedenen Zielen Lebensqualität in der Region, Umweltschutz und Arbeitsplätzen gehen muss. Eben das haben wir gemacht und sind zu dem Schluss gekommen, dass die realistischer Weise zu erwartenden neuen Jobs durch einen Ausbau des Flughafens in keinem Verhältnis zu der Minderung der Lebensqualität in der ohnehin schon verlärmten Region stehen würde. Zumal es andere Branchen gibt, die ungeheures Wachstumspotential haben und sogar positive Auswirkungen auf die Lebensqualität. Daher setzen wir unter anderem auf Jobs in der Ökobranche.
Umweltschutz ist ein stabiler, zuverlässiger Faktor für den Arbeitsmarkt: In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich der Umweltschutz in Deutschland zu einem bedeutenden Wirtschafts- und Standortfaktor entwickelt. 2002 gab es fast 1,5 Mio. Beschäftigte im Umweltschutz (Umweltbundesamt/DIW 2004), 3,8 Prozent aller Beschäftigten. Damit sind mehr Menschen im Umweltschutz beschäftigt als im Maschinenbau, im Fahrzeugbau oder im Ernährungsgewerbe. Außerdem sind diese 1,5 Millionen nur eine Untergrenze mit steigender Tendenz. Nicht oder kaum erfasst sind z.B. der Ökotourismus, umweltorientierte Versicherungsdienstleistungen oder der integrierte produktionstechnische Umweltschutz. Besonders dynamisch: Erneuerbare Energien (118.700), Export von Umwelttechnologie (47.000), umweltbezogene Dienstleistungen (950.000). Weitere große Bereiche sind: Umweltschutzinvestitionen (118.000), Sachaufwendungen (Betrieb und Wartung bestehender Anlagen) für den Umweltschutz (181.000), Wärmedämmung (45.000). Besonders hohe Beschäftigungspotenziale werden für die Zukunft bei der Energieeinsparung, vor allem im Gebäudebestand, und beim Export von Umwelttechnologie gesehen.

In fast allen klima- und energiepolitischen Gesetzesvorhaben hätten wir gerne weitergehende und damit auch für die Beschäftigung noch wirksamere Regelungen verabschiedet. Dieses wurde leider von unserem Koalitionspartner (Wirtschaftsminister, Kohle-Lobby) und von der Opposition im Bundesrat verhindert.
Wie geht es weiter?
 Erneuerbaren Energien: Durch Erreichen unserer Ausbauziele (bis 2020 25 Prozent des Energiebedarfs durch Erneuerbare Energien) können bis 2020 mindestens 370.000 neue Jobs entstehen.
 Ökologische Landwirtschaft: Bei Erreichen des Agrarwende-Zieles (20 Prozent bis 2010) können 52.000 neue Arbeitsplätze entstehen. (Quelle: Öko-Institut 2003)
 Nachwachsende Rohstoffe: Durch den Ausbau der Biomasse-Nutzung können bis 2030 rund 200.000 neue Vollzeit-Arbeitsplätze entstehen. (Quelle: Öko-Institut 2004).
 Ökologische Verkehrspolitik: kann bis 2010 rund 225.000 neue Arbeitsplätze schaffen, z.B. bei neuen Mobilitätsdienstleistungen wie Car-Sharing. (Quelle: Öko-Institut 2003)
 Materialeffizienz: Eine Prognos-Studie (u.a.) besagt, dass durch eine deutliche Erhöhung der Materialeffizienz die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft massiv verbessert würde: Bis 2015 könnte das Bruttoinlandsprodukt um bis zu 14 Prozent steigen, die Beschäftigung um 760.000 Beschäftigte zunehmen und zugleich die Umwelt deutlich entlastet werden. Quelle?
 Altbausanierung: Hier gibt es noch erhebliche Potenziale. Bislang wird nur etwa ein Prozent des sanierungsbedürftigen Gebäudebestandes pro Jahr energetisch saniert, das sind etwa 200.000 Wohneinheiten. Davon werden rd. 80.000 Wohneinheiten durch das CO2-Gebäudesanierungsprogramm gefördert. Wir wollen unsere Anstrengungen verdoppeln. Unser Ziel ist die energetische Sanierung des gesamten unsanierten Gebäudebestandes bis 2040. Damit lassen sich nach konservativen Schätzungen mindestens 30.000 Arbeitsplätze pro Jahr zusätzlich sichern.
Andi (Gast) - 15. Sep, 16:08

@anna:
/Ich teile Ihre Auffassung, dass es immer auch um die Abwägung zwischen den verschiedenen Zielen Lebensqualität in der Region, Umweltschutz und Arbeitsplätzen gehen muss./

FALSCH. Umweltschutz interessiert mich nicht im Geringsten, wenn mein Arbeitsplatz oder, noch schlimmer, meine Region dabei draufgehen.
Umweltschutz ist dann wichtig, wenn es um das Leben geht. Und hier geht es um Leben, nämlich einer ganzen Region, wenn da ein Vogel keinen Nistplatz mehr findet, dann ist das mir egal, wenn dafür 10000 Menschen ihr Leben bestreiten können.

Du betreibt Umweltpolitik gegen Jobpolitik. Ab als MdB bist du ja bis an dein Lebensende abgesichert und brauchst ja nie wieder arbeiten.

Schönen Tag
Andi (Gast) - 15. Sep, 16:13

Grüne Lügen müssen korrigiert werden

@anna:

Insgesamt waren 1998 gut 5 Millionen Menschen rund um das Auto beschäftigt.
Quelle: vda

Viel wichtiger aber:

Jede vierte Steuermark stammt vom Auto

Die von der Entwicklung, Herstellung, dem Vertrieb und der Nutzung des Automobils abhängige Bruttowertschöpfung machte 2001 nahezu ein Fünftel des Sozialproduktes aus. Daraus erwuchsen dem Staat im vergangenen Jahr allein über 120 Milliarden Euro Steuereinnahmen, fast ein Viertel des gesamten Steueraufkommens. Allein an automobilspezifischen Abgaben, d. h. Mineralölsteuer, die auf die Mineralölsteuer entfallende Mehrwertsteuer, Kraftfahrzeugsteuer sowie die Straßenbenutzungsgebühr für schwere Nutzfahrzeuge, kassierte der Fiskus etwa 50 Milliarden DM.
Quelle: vda

Also: erst imfomieren und dann schreiben


Schönen Tag
hazy (Gast) - 16. Sep, 09:48

Das große Fressen aus der 2CV-Ente-Sicht

ja, ziehen wir daher Bilanz nach 7 Jahren rot-grün.

Die erste Kohlekrise war 1957, lange vor den Grünen. Seither verpulvern wir Geld in die Erhaltung eines Wirtschaftszweiges, der sich nicht mehr selber trägt (ergiebige Vorkommen erschöpft, bessere Vorkommen weltweit). Die erste Ölkrise war 1973. Damals wurden "autofreie Sonntage" eingelegt. http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96lkrise
Als jedoch kürzlich der britische Premierminister bei einer Europakonferenz die bisherige EU-Politik ablehnte, die 7x so viel Mittel in der Subventionierung "alter" Industrien verballert, gab es ein großes Gekreische - einschließlich unserer rot-grünen Regierung - wegen dieses Tabubruches.
Die großen Mittel, die für die Aufrechterhaltung der Vergangenenheit verwendet werden, fehlen natürlich an anderer Stelle, etwa für die Ausbildung der nächsten Generation.

Was heißt das nun konkret? Energieeinsparung ist in der Tat das oberste Gebot. Platt gesagt, bei der Energie, die wir nicht verbrauchen müssen wir uns keine Gedanken darüber machen, wo sie herkommt. Das ist so offensichtlch, daß man leider nach 7 Jahren rot-grün feststellen muß, daß die guten Ansätze VIEL ZU ZAGHAFT verwirklicht wurden.

Die Hoffnungen auf neue Energieerzeugungsformen ist leider in wesentlichen Punkten bisher nicht bestätigt. Nur durch massivste Subventionen können sie angeboten werden, oder sie haben Nebenwirkungen (z.B. die Verschandelung der Landschaft durch Windrat-"Verspargelung"). Die wahre Antwort der Techniker ist (vereinfacht), daß sie nicht weiß, wie sie unseren Energiebedarf zu wirtschaftlich vertretbaren Kosten besser decken kann.

Am heutigen Tag erleben wir in München einen interessanten Tarifkonflikt beim Verkehrsverbund. Der Kern des Problemes liegt darin, daß die Mitarbeiter von freien Busunternehmen nur 2/3 dessen verdienen, was die gewerkschaftlich organisierten MVV-Mitarbeiter beziehen. Bei einem Lohnkostenanteil von rund 70% könnten die Fahrpreise bei einer Angleichung an die Freien also um 20% verbilligt werden. Die MVV-Mitarbeiter haben sich aber natürlich einen Lebensstil nach ihrem jetzigen Gehalt eingerichtet.
Um solche schmerzlichen Fragen von Armutsverteilung zu vermeiden, brauchen wir auf Teufel komm raus mehr Wohlstand, also Wachstum. Statt dessen bildet Deutschland in Europa das Schlußlicht. Die wechselnden Ausreden der Regierung mit äußeren Ursachen können darüber nicht hinwegtäuschen. Leider auch hier völliges Versagen.

Eine Ausdrucksform der ungünstigen Wirtschaftslage ist die Arbeitsplatzentwicklung. Da müssen wir zwischen ECHTEN und Scheinarbeitsplätzen unterscheiden. Wer kann von 1-Euro Jobs leben, welche Ich-AGs tragen eine Familie (der Name ist schon reiner Blödsinn)? Nach Abzug des Blendwerks ist die traurige Wahrheit eine dramatische Verschlechterung der Lebensverhältnisse. Früher war das Leben viel angstfreier und man fuhr ins Ausland, weil es dort billiger war. Geh mal in Frankreich in ein Lokal.

Gerade die Grünen hätten eine phantastische Chance, die Bevölkerung glaubwürdig mit den WAHREN Fragestellungen zu konfrontieren und sie trotz des Preises zu überzeugen. Ich bin kein Freund der Kernkraft, aber die bedrückende Wahrheit ist die, daß nach Abschalten der relativ sicheren deutschen KKWs der Strom im Ausland von KKWs bezogen wird, an deren Sicherheit viele zweifeln. Und die dazugehörigen Arbeitsplätze liegen natürlich dort (Tschechien, Frankreich...). Oder Kündigungsschutz für ältere Menschen. Die deutschen Unternehmen beschäftigen sowieso kaum noch Ältere, die es zu schützen gäbe. Statt dessen wirkt das Gesetz als Diskriminierung der Älteren, die einen Job suchen.
Um die Menschen trotz des Preises für scheinbar unpopuläre Entscheidungen zu gewinnen, braucht man außerdem glaubwürdige Vertreter. Die unsägliche Arroganz eines Fischers mit seinen "Frauen mit Verfallsdatum" schadet den grünen Leitbildern sehr. Die grüne Basis sollte die Alt68er rausschmeißen.

Eine wesentliche Ursache für die viel zu schleppende Anpassung Deutschlands an sich ändernde Umweltbedingungen sehe ich darin, daß viel zu viele sich von Gefühlen statt vom Verstand leiten lassen. Bei Stichworten wie HIV, Stoiber, USA, Irak, KKW, Umgang mit El Quaida, Iran wird der Verstand überhaupt nicht eingeschaltet. Unser Problem ist, daß wir uns gar nicht der Mühsamkeit unterziehen, die Gesichtspunkte abwägend gegenüberzustellen. Inzwischen glaubt jeder Dritte, Aids sei heilbar. In Wahrheit ist HIV ein Todesurteil in fünf Jahren (Mittelwert).

Vor einiger Zeit wies der Unternehmer Ögal (Reisen) darauf hin, daß wir ein Problem des Altersaufbaus der Bevölkerung haben, eine statistische Feststellung. Er wurde gleich attackiert "wir sind keine Gebärmaschinen". Der Ärztepräsident hat kürzlich eine Diskussion angeregt, daß bei gesundheitsschädlichem Verhalten, z.B. Fettleibigkeit, der Bürger an den Mehrkosten in irgendeiner Form beteiligt werden könnte. Er wurde sofort niedergeschrieen. Die unappetitlichen Pferdehintern und Hängebäuche sind nicht nur eine ästhetische Zumutung sondern kosten die Allgemeinheit viel Geld (Diabetes, Kreislauferkrankungen usf.). Aber jetzt wird erst einmal weitergrefressen. Sicherheit beim Auto wird verabsolutiert, Sicherheit der Altersversorgung scheint egal. Lernen aus dem Ausland - hinfahren und untersuchen - ist verpönt. Dadurch können wir natürlich nichts über die Wirtschaft anderer Länder lernen, die viel erfolgreicher sind als wir.

Weil diese Grundhaltung - Gefühl statt mühsamen Faktensuchens, Nachdenkens, Abwägen, Irrtumsrisikos, usw. - nicht funktioniert, richtet sich der Glaube hilfesuchend an den Staat. Das funktioniert noch weniger. Ein schönes Beispiel hierfür ist die BFA in Nürnberg. Dort arbeiten 90.000 Menschen ohne ein erkennbares Ergebnis. Übrigens ist diese Sinnlosigkeit auch für die Insassen eine schwere Belastung, es ist wie morgens Löcher graben und nachmittags zuschütten.

Die Natur es so eingerichtet, daß diejenigen, die sich zu langsam anpassen, zurückgedrängt werden oder untergehen. Das gilt auch für uns Deutsche.
Ralf Arnemann (Gast) - 13. Sep, 16:46

grün würgt!

> Der Rest des Tages steht im Zeichen
> des Kampfes gegen den Ausbau des
> Frankfurter Flughafens.
Ein "vorbildlicher" Tag für grüne Abgeordnete: Volles Engagement gegen Arbeitsplätze.
Und da soll man sich wundern, daß nach sieben Jahren grüne Regierungsverantwortung die Arbeitslosigkeit stetig steigt?

Und als Ausgleich gibt es dann Bioäpfel. Die sich die Pendler dann sowieso nicht mehr leisten können, wenn sie ihren Job verloren haben.

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