wahlblog05.de

Nicht wundern, wenn in nächster Zeit die Troll-Postings hier zunehmen, die rechten NeoCoNazis von PIPI und anderen Asozialen dieser Couleur rufen gerade zum Sturm der "linken" Blogs bis zum Wahlabend auf: http://my.myblog.de/politischinkompetent/art/1954405

Vielleicht auch einen Artikel wert, mit welchen schmierigen Mitteln diese verkommenen Subjekte arbeiten und was für schlechte Verlierer sie doch sind :->

Das wird nicht nur eine selten spannende letzte Wahlkampfwoche, dass wird auch offensichtlich auch eine brutale Wahlkampfwoche.

Angesichts schwindender Zuwächse für SPD und Grüne (die sich -bis alles aufflog- den Umfragen zufolge schon auf der Überholspur wähnten) agieren vor allem die Protagonisten des Regierungslagers mit Schaum vorm Mund. Nicht etwa nur Frau Merkel und Herr Kauder glauben dem Herrn Schröder kein Wort, sondern diejenigen (bisher noch unentschlossenen) Wähler sehen in Schröder schlicht einen Lügner, nun, da Eichels geheime Pläne zur Kürzung von ALG II und Erhöhung der MwSt. geoutet wurden. Das kommt als das rüber, was es ist: Wahlbetrugsversuch! Und was tun die Regierenden? Beißen fast schon tollwütig ihnen nicht genehme Beamten im Finanzministerium weg bzw. drohen mit Sanktionen!

Darf man von einer Partei wie der SPD, die sich scheinbar doch noch anschickte, Regierungspartei zu bleiben, eigentlich nicht etwas mehr Ehrlichkeit und Souveränität erwarten? Ein wenig ist das wie bei einem getroffenen Tier, dass wild um sich schlägt. Sehr irrational das alles. Und Wechselwähler rennen bei soviel Aggressivität der Genossen (und Grünen) weit weg von den Epizentren der bisherigen Macht -hin zur CDU. Der CDU wird es nicht nur gelingen, die eigene Klientel geschlossen an die Wahlurne zu bringen. Das alleine würde für eine schwarz-gelbe Option nicht reichen, in der Tat. Nein, es wird der CDU gelingen, viele mit Rot-Grün unzufriedene Bürger zu mobilisieren, die zuvor noch nie CDU gewählt haben.

Unter http://xthost.info/ikauder gibt´s lustige Remixe von Herrn Kauders Podcast. Viel Spaß.

1. Die Mehrheitsverhältnisse im BundesRAT blockieren eine andersgerichtete Politik von Bundesregierung/BundesTAG, ohne daß sie jedoch eine aktive Politikgestaltung zu ermöglichen.

Beispiel: Bei der letzten Zusammenkunft des Vermittlungsausschusses wurden alle 10 Regierungsanliegen gestoppt.

2. Diese Sperrfunktion kann nur aufgehoben werden, wenn die CDU/CSU an der neuen Regierung beteiligt wird.

Das könnte realistisch sein schwarz-gelb oder eine Große Koalition.

3. Eine CxU/SPD-Koalition hätte aber unter anderem folgende Wirkungen:

Sie böte den Knallköpfen von der Rechts-Linkspartei eine phantastische Gelegenheit, sich als die einzige und wahre Opposition zu profilieren.
Und eine Große Koalition würde durch ihre inneren Widersprüche gezwungen sein, sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu einigen. Das heißt, sie könnte im wesentlichen nur den Stillstand verwalten. Das wäre Gift für das Land.

4. Folgerung:
Völlig unabhängig von einer Parteienpräferenz oder der Meinung über Kauder oder Merkel, also ob es einem gefällt oder nicht, kann man nur schwarz oder gelb oder Stagnation wählen.
Die Grünen sollten überlegen, durch Masseneintritt die neuen Regierungsparteien zu unterwandern. Bei der FDP bräuchte man wohl nur einen Wahlkampfbus umzuleiten, bei der CSU würde es mehr Spaß machen...

Deutschland braucht den Friedenskanzler. Hätten die Amis auf ihn gehört, wäre der Irak ein friedliches Land unter seinem gewählten Präsidenten Saddam Hussein geblieben.
Deutschland braucht den Flutkanzler. Wäre sein Großvater nach Amerika ausgewandert, wäre sein Vater nicht für Hitler in Rumänien gestorben. Schröder wäre heute amerikanischer Präsident und hätte die Flut im Golf von Mexico besser bewältigt als Bush, denn die US-Truppen ständen nicht in Bagdad sondern in New Orleans.

seit Jahren nimmt Deutschland neue Schulden auf. Also, wir reden nicht vom Abstottern bereits bestehender Schuldenberge.

Die Neuschulden übersteigen auch die 3%-Grenze, welche die EU im Rahmen des längst mit Füßen getretenen "Stabilitätspaktes" zur Not noch zuläßt. Jahr für Jahr übersteigen die zusätzlichen Schulden diese Toleranzgrenze.

Der Finanzminister ist verpflichtet, im Rahmen der auf Deutschland zukommenden Sanktions- und Besserungsverhandlungen Pläne aufzustellen, wo er noch sparen kann. Genau genommen kommen die Strafzahlungen ja noch obendrauf!
Wenn er das nicht tut, handelt er pflichtwidrig.

Die in Hamburg beheimatete Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) sieht für Union und FDP wieder einen knappen Vorsprung von einem Prozentpunkt. Nach dem am Montag veröffentlichten Ergebnis der vom 7. bis 10. September durchgeführten Repräsentativumfrage (1.008 Befragte) kämen CDU und CSU auf 42 Prozent und die FDP auf 7 Prozent. Für die SPD würden 33 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmen, für die Grünen 8 Prozent und für die Linkspartei 7 Prozent. Schwarz-Gelb käme demnach auf 49 Prozent, Rot-Rot-Grün nur auf 48 Prozent. Eine ebenfalls am Montag veröffentlichte Forsa-Umfrage war zu einem genau umgekehrten Ergebnis gekommen: 49 Prozent für Rot-Rot-Grün und 48 Prozent für Schwarz-Gelb. Nach den Erkenntnissen der Hamburger Demoskopen sind vor allem zwei Wählergruppen deutlich geschrumpft. Zum einen ging der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen von rund 28 Prozent im August auf nunmehr 21 Prozent zurück. Zugleich verlor die Linkspartei von 10 auf 7 Prozent.

http://www.gms-gmbh.com

siehe u.a. folgende Einzelkandidaten:

http://helmutgobsch.wahl.de

http://hermannbarges.wahl.de

http://holgerthiesen.wahl.de


Mit erschreckenden Grüßen über unsere untergehende Demokratie

Helmut Gobsch

Auf den Punkt gebracht kann man die Taktik der SPD hier nachlesen: http://differenz.blogg.de/eintrag.php?id=165

Erbärmlich, dieses Schauspiel. Noch erbärmlicher, daß auch angeblich gebildetet Menschen darauf reinfallen.

Rot-Grün fordert Nachhaltigkeit und läßt gerne die Moral raushängen wenns um andere geht, dabei scheint die demagogische Propagandastrategie und (leider auch) -macht, alten kommunistischen Regimen in nichts nachzustehen.

Mich widert dieser Wahlkampf an. Rot-grün ist menschlich unter aller Sau, schwarz-gelb ist handwerklich miserabel. Was die Parteien mit diesem Wahlkampf anrichten, das wird sich in den nächsten Monaten und Jahren zeigen. Armes Deutschland, so oder so.