Christian Hochhuth (iDemokratie.de) Mathias Fischer (iDemokratie.de) Britta Schemel (iDemokratie.de) Olaf Nitz (iDemokratie.de) Prof. Klaus Staeck (Aktion für mehr Demokratie) Dr. Christoph Bieber (ZMI) Dr. Jan Schmidt (Universität Bamberg) Mario Münster (Johanssen + Kretschmer)    
  Hans-Joachim Otto (FDP) Katja Husen (Bündnis 90/Die Grünen) Ulrich Kelber (SPD) Claus Wichmann (SPD) Anna Lührmann (Bündnis 90/Die Grünen) Bernd Schmidbauer (CDU) Marcus Weinberg (CDU) wahlblogger gesucht    

Eichel und die Mehrwertsteuer

Zurück aus Berlin möchte ich es nicht versäumen, auszugsweise aus einer heutigen Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu zitieren:

Der Bundesfinanzminister weiß offenbar nicht mehr, was er tut, geschweige denn, was er sagt. In einem von seinem Haus autorisierten Interview gibt er zu, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz zum Teil abschaffen und damit 6 Mrd. € Mehreinnahmen erzielen zu wollen. Wenige Stunden später kassiert er seine Äußerungen wieder ein und die staunende Öffentlichkeit wird Zeuge, wie Eichel sich selbst dementiert

Na, was sagen die rot-grünen Anhänger denn dazu?
wvs_at_re-actio.com - 7. Sep, 23:45

In die lange Reihe von Vorkommnissen ....

nach dem Motto:
"Rin in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln!" -
also dem üblichen Wechselbad von Ja-Nein-Ja der rot-grünen Regierung reiht sich auch dieses Beispiel von Ihnen ein ....
Vergessen die Blamage rund um TollCollect, vergessen Herrn Trittins Dosenpfand-Farce, vergessen die Zusicherungen von Frau Schmidt, der Krankenkassenbeitrag werde sinken!

Auf Ihre rhetorische Frage wird Ihnen bestimmt kein Roter oder Grüner antworten - was denn auch? Bei der kläglichen Bilanz ....

Sie könnten mir allerdings eine Frage beantworten, zu der ich ein wenig ausholen muß:
Wenn ich als Familienvater ein Einkommen von €3.500,- habe (Annahme), dem aber Ausgaben in Höhe von €3.600,- entgegenstehen, kann ich mir ausrechnen, wann ich zahlungsunfähig sein werde.
Ich muß mir also überlegen, wo ich sparen kann, welche Ausgaben ich reduzieren muß.

Wenn es um Staatsausgaben geht heißt es nur "Wir müssen umverteilen" oder "Wir kommen um Steuererhöhungen nicht herum" ....

Nun die Frage:
Welche Gründe verhindern, daß die Regierung so handelt, wie ein Familienvater zu handeln gezwungen ist, nämlich zu streichen, Kosten zu reduzieren, Ausgaben zu vermeiden?

PS
Was sagen Sie zu der Tatsache, daß im Bundestagscafe für ca. €6,oo ein Frühstück serviert wird, für das in vielen Berliner Hotels ca. €16,oo bezahlt werden müssen?
Und da die Differenz sicher nicht vom Himmel fällt:
Wer kommt Ihres Wissens für den Unterschiedsbetrag auf?

ganz einfach...

ein staat bekommt immer genug kredite... vorallem ein wirtschaftlich so starkes land wie deutschland. das geht halt, bis das system zusammenbricht. dann gibts nen währungsschnitt und das spiel geht von vorne los.
Sven Wallmann (anonym) - 8. Sep, 01:01

Der Lehrer aus Kassel

Das ist doch eine ganz große Heuchelei auf beiden Seiten. Egal, wer bald regiert, er muss weniger ausgeben und mehr einnehmen. Wer es vor der Wahl sagt, kriegt Ärger.

wvs_at_re-actio.com - 8. Sep, 01:36

"Willkommen ....

im Leben!"
.... und von jetzt an bitte darüber nachdenken, wie das geändert werden kann, anstatt lediglich zu beklagen, daß das so ist ....
markusk (anonym) - 8. Sep, 02:58

das Nachdenken fällt mir um diese Zeit schwer

Seit der Privatisierung der Bahn wächst an den großen Bahnhöfen dieser Republik vermehrt Kraut zwischen den Gleisen. Man könnte ein Gesetz erlassen, das es erlaubt 1 Euro Jobbern dieses einzusammeln und der Pharmaindustrie zur Verfügung zu stellen. Dann werden die Medikamente wieder billiger.

Kann mir mal irgendein Ökonom oder Steuerexperte verraten welche Kräuterarten dort wachsen?

gregorio - 8. Sep, 08:32

CDU/CSU Pressemitteilungen...

Zitat Eichel: "Fakt ist, anders als bei der Union gibt es keine Pläne an den Mehrwertsteuersätzen etwas zu ändern. Dies gilt für den normalen als auch für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz"

Daraus lese ich kein Dementi von Plänen die Mehrwertsteuerermäßigung in Zukunft nicht mehr für Schnittblumen oder Flugtickets (die beliebtesten Beispiele) gelten zu lassen.

Deshalb lese ich keine Partei-Pressemitteilungen, sie haben selten einen hohen Wahrheits-/Informationsgehalt.

Tyler Durden (anonym) - 8. Sep, 11:03

Die rot-grünen Anhänger sagen...

gääääääähn!!!

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Trackbacks zu diesem Beitrag

panthol.twoday.net - 7. Sep, 23:59

Im Wahlblog ....

fragt unter dem Titel: "Eichel und... [weiter]
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