Duell der Kanzlerkandidaten?
Am Sonntag war es also so weit. Im schönsten Einheits-TV präsentierten gleich vier TV-Sender das sogenannte Duell der beiden Kanzlerkandidaten. Gestern habe ich die Auswertung des Duells in den Medien verfolgt. Es wurde viel darüber gesprochen, wer "gewonnen" hat, wer die besseren Argumente vortrug und wer sympathischer auftrat - auch im Wahlblog05.
Damit wurde jedoch lediglich eine mediale Fiktion aufrechterhalten. Kurz: ist nach dem 18. September überhaupt eine Situation denkbar, in der Schröder noch einmal Kanzler werden könnte?
Rot-grün hat sieben Jahre gezeigt, was sie können - es hat nicht gereicht, unser Land auf Wachstumskurs zu bringen. Die Wähler sind enttäuscht über die vielen gebrochenen Wahlversprechen; Rot/grün wird keine neue Mehrheit erhalten. Es wird also keinen rot-grünen Kanzler Schröder geben.
Was ist mit Rot-rot-grün? Ich halte es persönlich für unwahrscheinlich, daß sich diese Konstellation zusammenraufen wird. Ich kann mir einfach keinen Sozialdemokraten vorstellen, der sich wieder auf Lafontaine verlassen würde - außer er leidet unter schwerer Amnesie. Die Vergangenheit hat gezeigt: wer sich auf Lafontaine verläßt, ist bald verlassen. Gleiches gilt natürlich auch für Gregor Gysi - als Wirtschaftssenator für Berlin hat er schnell das Handtuch geworfen. Auch wenn es unwahrscheinlich ist, was hieße Rot-rot-grün: auf keinen Fall würde Schröder erneut Kanzler. Die Ansätze seine Reformpolitik beißen sich ja schon heute mit dem SPD-Wahlprogramm: Teilrücknahme von Hartz IV, Reichensteuer, Vermögenssteuer, keine wettbewerbsfähige Unternehmensbesteuerung etc. pp. Mischt man das SPD-Wahlprogramm mit den Vorstellungen der Grünen und der Linkspartei.PDS, so kommt ein Regierungsprogramm raus, das die Modernisierung Deutschlands verneint. Die seligen 70er Jahre würden fröhliche Urstände feiern. Bei aller Machtbesessenheit von Schröder - hierzu würde selbst er sich nicht hergeben. Also, kein Kanzler Schröder durch Rot-rot-grün.
Was wäre in einer großen Koalition? Hier wäre die SPD Juniorpartner. Ministerposten ja, Kanzler nein. Schröder wird nicht mit den Stimmen der CDU/CSU zum Kanzler gewählt. Merkel würde diese Position für sich beanspruchen, Schröder würde durch seine eigene Partei ins Abseits gedrängt werden. Er würde also keine Rolle mehr spielen. In einer großen Koalition wird es keinen Kanzler Schröder geben.
Und wenn die SPD größte Oppositionspartei wird? Schröder wird keine Opposition mehr anführen - dafür wäre er sich zu schade und die SPD-Fraktion würde ihn nicht akzeptieren, denn zu viele mußten sich für seine Agenda-Politik verbiegen. Schröder ist ein Mann der Vergangenheit, dem die Gegenwart noch ein paar Auftritte beschert. Er ist auf Abschiedstour durch Deutschland.
Nach der Wahl wird Schröder in keiner denkbaren Konstellation mehr eine Rolle spielen. Wer SPD wegen Schröder wählt, wird um seine Stimme betrogen. Die Zeit der Schröder-SPD ist vorbei. Um so überraschender ist, daß er in den Medien immer noch Kanzlerkandidat genannt wird. Schröder kandidiert für nichts, er kann nichts mehr gewinnen.
Die Wahl entscheidet sich an den kleinen Parteien. Ist die FDP stark, kommt es zu einer Koalition der Modernisierer - niedrige, einfache Steuern, Abbau der Bürokratie, tragfähige, faire Anpassung der sozialen Sicherung und Vorfahrt für Arbeit. Wird die FDP nicht stark genug, d.h. schneiden Linkspartei und Grüne gut ab, kommt es zur großen Koalition der Besitzstandswahrer. Durch die Verhandlungen im Vermittlungsausschuß in den letzten Jahren kann man lernen, was so etwas bedeutet: Stillstand, Trippelschritte, kleinster gemeinsamer Nenner, Selbstblockade. Die kleinen Parteien entscheiden die Wahl - für oder gegen die faire Modernisierung Deutschlands.
Damit wurde jedoch lediglich eine mediale Fiktion aufrechterhalten. Kurz: ist nach dem 18. September überhaupt eine Situation denkbar, in der Schröder noch einmal Kanzler werden könnte?
Rot-grün hat sieben Jahre gezeigt, was sie können - es hat nicht gereicht, unser Land auf Wachstumskurs zu bringen. Die Wähler sind enttäuscht über die vielen gebrochenen Wahlversprechen; Rot/grün wird keine neue Mehrheit erhalten. Es wird also keinen rot-grünen Kanzler Schröder geben.
Was ist mit Rot-rot-grün? Ich halte es persönlich für unwahrscheinlich, daß sich diese Konstellation zusammenraufen wird. Ich kann mir einfach keinen Sozialdemokraten vorstellen, der sich wieder auf Lafontaine verlassen würde - außer er leidet unter schwerer Amnesie. Die Vergangenheit hat gezeigt: wer sich auf Lafontaine verläßt, ist bald verlassen. Gleiches gilt natürlich auch für Gregor Gysi - als Wirtschaftssenator für Berlin hat er schnell das Handtuch geworfen. Auch wenn es unwahrscheinlich ist, was hieße Rot-rot-grün: auf keinen Fall würde Schröder erneut Kanzler. Die Ansätze seine Reformpolitik beißen sich ja schon heute mit dem SPD-Wahlprogramm: Teilrücknahme von Hartz IV, Reichensteuer, Vermögenssteuer, keine wettbewerbsfähige Unternehmensbesteuerung etc. pp. Mischt man das SPD-Wahlprogramm mit den Vorstellungen der Grünen und der Linkspartei.PDS, so kommt ein Regierungsprogramm raus, das die Modernisierung Deutschlands verneint. Die seligen 70er Jahre würden fröhliche Urstände feiern. Bei aller Machtbesessenheit von Schröder - hierzu würde selbst er sich nicht hergeben. Also, kein Kanzler Schröder durch Rot-rot-grün.
Was wäre in einer großen Koalition? Hier wäre die SPD Juniorpartner. Ministerposten ja, Kanzler nein. Schröder wird nicht mit den Stimmen der CDU/CSU zum Kanzler gewählt. Merkel würde diese Position für sich beanspruchen, Schröder würde durch seine eigene Partei ins Abseits gedrängt werden. Er würde also keine Rolle mehr spielen. In einer großen Koalition wird es keinen Kanzler Schröder geben.
Und wenn die SPD größte Oppositionspartei wird? Schröder wird keine Opposition mehr anführen - dafür wäre er sich zu schade und die SPD-Fraktion würde ihn nicht akzeptieren, denn zu viele mußten sich für seine Agenda-Politik verbiegen. Schröder ist ein Mann der Vergangenheit, dem die Gegenwart noch ein paar Auftritte beschert. Er ist auf Abschiedstour durch Deutschland.
Nach der Wahl wird Schröder in keiner denkbaren Konstellation mehr eine Rolle spielen. Wer SPD wegen Schröder wählt, wird um seine Stimme betrogen. Die Zeit der Schröder-SPD ist vorbei. Um so überraschender ist, daß er in den Medien immer noch Kanzlerkandidat genannt wird. Schröder kandidiert für nichts, er kann nichts mehr gewinnen.
Die Wahl entscheidet sich an den kleinen Parteien. Ist die FDP stark, kommt es zu einer Koalition der Modernisierer - niedrige, einfache Steuern, Abbau der Bürokratie, tragfähige, faire Anpassung der sozialen Sicherung und Vorfahrt für Arbeit. Wird die FDP nicht stark genug, d.h. schneiden Linkspartei und Grüne gut ab, kommt es zur großen Koalition der Besitzstandswahrer. Durch die Verhandlungen im Vermittlungsausschuß in den letzten Jahren kann man lernen, was so etwas bedeutet: Stillstand, Trippelschritte, kleinster gemeinsamer Nenner, Selbstblockade. Die kleinen Parteien entscheiden die Wahl - für oder gegen die faire Modernisierung Deutschlands.
hans-joachim.otto - 6. Sep, 14:24
18% Syndrom?
Die FDP sei "nicht das Schoßhündchen der Union, sondern eine eigenständige Partei", verspricht Generalsekretär Dirk Niebel. Bemerkbar macht sich dass daran, dass die FDP die Mehrwertsteuererhöhung nicht mitmachen will. Sagt Niebel.
In 16 Jahren Schwarz-Gelb unter Helmut Kohl hat sich mehr als deutlich gezeigt, dass der Hund mit dem Schwanz wedelt und nicht umgekehrt. Sollten Union und FDP wieder koalieren können, wird der FDP-Protest gegen 18 Prozent Mehrwertsteuer bald nur noch Schall und Rauch sein.