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"Die Regierung Schröder ist nicht gescheitert, weil sie für ein konsistentes, zukunfstweisendes und richtiges Programm kein Vertrauen mehr einwerben konnte, sondern weil sie über sieben Jahre hinweg in den entscheidenden Handlungsfeldern nicht fähig war, das Richtige und Notwendige zu tun"

Zu diesem Befund kommt Hans-Jörg Hennecke in der aktuellen Ausgabe der "Aus Politik und Zeitgeschichte" (S.21). Diese setzt sich kritisch mit sieben Jahren Rot-Grün auseinander. Sie analysiert das Wirken der Bundesregierung in verschiedenen Politikbereichen, hinterfragt dabei aber auch die Einflüsse aller Parteien auf die Politik. Außerdem blickt sie auf die Möglichkeiten und Chancen für die Parteien nach der Wahl und eine zukünftigen Bundesregierung.

Ich möchte jedem politisch interessierten Leser empfehlen, dort mal hineinzulesen. Die Zeitschrift wird von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegeben und steht daher nicht im Verdacht, einseitig oder parteiisch zu sein.

Meine Wahrnehmung war dennoch, daß die Bewertung von Rot-Grün objektiv sehr negativ ausgefallen ist und nicht wenige der Beiträge ein eindeutiges Signal im Hinblick auf die Wahl setzen: "Jede neue Bundesregierung wird vor der Aufgabe stehen, den zuletzt ins Stocken geratenen Reformprozeß wieder in Gang zu setzen und zu intensivieren; das Herumdoktern an einzelnen Symptomen reicht nicht mehr aus". Dieses Fazit ziehen Michael Hüther und Benjamin Scharnagel in derselben Publikation (S.29). Sind Sie der gleichen Ansicht?

Ihr
Hans-Joachim Otto