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Köhler sagt JA: Grünes Licht für Neuwahlen

Soeben hat Bundespräsident Horst Köhler in seiner Fernsehansprache in der ARD mit seinem JA den Weg für Neuwahlen frei gemacht und den Deutschen Bundestag vorzeitig aufgelöst.

20050721koehler

ARD, 21. Juli 2005, 20:15 Uhr

»Ich habe heute den 15. Deutschen Bundestag aufgelöst und Neuwahlen für den 18. September angesetzt.« (Bundespräsident Horst Köhler)

Alle hatten mit dieser Entscheidung gerechnet, trotzdem wurde es heute noch einmal spannend, ob es wirklich zu den vorgezogenen Bundestagswahlen kommt und Köhler nicht vielleicht doch den Antrag von Bundeskanzler Schröder auf Auflösung des Bundestages ablehnt.

- Die Rede des Bundespräsidenten im Wortlaut
- Video-Ausschnitt der Ansprache Horst Köhlers (Video)
- O-Ton der Ansprache Horst Köhlers (mp3)
Quellen: FAZ.NET (Video) / Financial Times (O-Ton)

demokratie - 21. Jul, 20:16

2 Kommentare - Kommentar verfassen - 3 Trackbacks

iBlogging - 21. Jul, 21:48

Verfassungsgericht

Eigentlich hätte es ja auch eine Dritte Möglichkeit für die Entscheidung des Bundespräsidenten gegeben. Er hätte dem Antrag stattgeben und gleichzeitig an das Bundesverfassungsgericht verweisen können. Ehrlich gesagt, habe ich mit so einer klaren Entscheidung nicht sehr stark gerechnet. Insgesamt begrüsse ich aber diese Entscheidung.

Einige Abgeordnete haben ja schon Klagen angekündigt. Ich bin ja schon auf die dortige Entscheidung gespannt. Was passiert eigentlicht, wenn das Bundesverfassungsgericht keine Entscheidung innerhalb der laut Verfassung geforderten 60 Tage findet?

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beige - 22. Jul, 10:44

Verfassungsgericht und 60 Tage

So wie ich zähle ist in 60 Tagen (bzw. 59 ab heute) die Wahl gelaufen. So viel Zeit bleibt dem Verfassungsgericht also nicht. Ein Schweigen bis dahin wäre "stillschweigendes Zustimmen". Die wohl aussichtlosen Klagen der beiden bald-nicht-mehr MdB gehen nächste Woche ein.

Das ganze hat aber bei aller historisch korrekter Hürdenerrichtung von Auflösung und Neuwahlen eher den Charakter eines Suspense-Thrillers. Und eine Neuwahl ist der Titelheld, der wohl nicht auf halber Strecke des "Films" aufgehalten / aufgeben wird.

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