wahlblog05.de

Ich glaube, dass Köhler gar nicht umhin kommt, den Neuwahlen zuzustimmen. Ich schätze seine Machtbasis nicht als ausreichend ein, um eine Situation politisch durchzustehen, in der er entgegen dem Wunsch aller im Bundestag vertretenen Parteien die Neuwahlen verhindert. Anders sieht es beim Bundesverfassungsgericht aus. Nicht nur, dass Köhler wahrscheinlich (analog zu Rau beim Zustandekommen des Zuwanderungsgesetzes) empfiehlt, das BVerfG anzurufen. Ich habe auch immer noch den Satz vor Augen "am 18.9. oder später", in dem das Gericht schon angedeutet hat, dass es sich wohl nicht hetzen lassen wird. Und wenn die Wahl erst im Oktober stattfindet? Dann werden sicher noch eine Reihe von Wahlkampfstrategien umgeschrieben werden. Und ob die Bevölkerung Lust hat, auf eine noch länger anhaltende Regierungsstarre? Ich bezweifel das...