wahlblog05.de

Christian Hochhuth wird beim SPD-Wahlparteitag am Mittwoch für wahlblog05.de vor Ort sein und hier im Weblog live aus dem Estrel Convention Center Berlin berichten und Stimmen einfangen.

Bis Mittwoch sammeln wir hier über die Kommentarfunktion Ihre Fragen, die Christian Hochhuth mit zum Parteitag nehmen wird, um dort den ein oder anderen Delegierten in kurzen Blog-Interviews mit Ihren Fragen zu konfrontieren.

Christian Hochhuth ist Gründer der Initiative für interaktive Demokratie und hat mit wahlblog05.de am 22. Mai 2005 das erste Weblog zur Bundestagswahl gestartet. Als Kommunikationsdesigner beschreitet er mit seiner Berliner Agentur iDemokratie.de neue Wege der interaktiven Demokratie und visuellen politischen Kommunikation.

Am Sonntag hatte Sascha Hermes live für wahlblog05.de vom CDU-Parteitag in Dortmund gebloggt.

So langsam macht mich dieser Wahlkampf wahnsinnig. Gerade der visuelle. Wenn man sich mal durch die Reihen der Plakate klickt, sind da ja mal wirklich schlimme dabei. Aber den absoluten Vogel hat in meinen Augen die PDS mit ihrer Lafontaine/Gysi-Großfläche abgeschossen. Kann mir von den werten LeserInnen mal jemand erklären, warum der Gysi den Lafontaine so devot von unten angucken muss? Soll das was über das Verhältnis WASG vs. PDS aussagen? Und wenn ja, was?
Die Grünen haben ja die Plakate der heißen Wahlkampfphase vorgestellt, da würde mich (gerade auch vom politischen Gegner, Herr Weinberg!) mal eine ehrliche Meinung interessieren.
Außerdem möchte ich darum bitten, dass diejenigen, denen aufgefallen ist, dass ich auf Wahl-fang.de eine ganz andere Frisur habe als auf meiner Homepage oder diesen Sommer, das *nicht* mehr kommentieren. Ich weiß das selber und fühle mich sonst wie eine zukünftige Kanzlerkandidatin - und das will ja niemand.

Wie eine Sanduhr verrinnen die verbleibenden Tage bis zur Bundestagswahl. Für die SPD wird es nun mit jedem Tag schwerer die Hoffnung auf die ausstehende Entscheidung der noch unentschlossenen Wähler zum Elixier ihrer Kampagne zu machen. Seit Wochen gibt es keine gravierende Veränderung bei der Sonntagsfrage. Die SPD verweist immer wieder auf die Unentschiede-nen. Doch die Unentschiedenen brauchen klare Themen, um sich zu entscheiden.

Die SPD hat es bisher versäumt, aktiv Themen zu platzieren, bei denen sie die Meinungsführerschaft übernimmt. Sie hat es zugelassen, dass die Union ihr einen Wahlkampf diktiert, der sich auf rein ökonomische Fragen reduziert. Die SPD reagiert nur darauf. Außenpolitik, Verbraucherschutz, Jugendpolitik, Kulturpolitik - diese Themen bleiben nahezu unberührt in diesem Wahlkampf. „Vorfahrt für Arbeit“ scheint auch die Überschrift für das Agenda-Setting in diesem Wahlkampf zu sein. Die Grünen verweisen in ihrer Kampagne aktiv auf andere Themen. Aber sie erreichen nicht mehr als die Schlagkraft einer 8%-Partei. Wie auch? Mit welchen Mitteln?

Wenn die SPD einen Großteil der Unentschlossenen von sich überzeugen möchte, dann müssen spätestens mit dem Wahlparteitag am 31. August aktiv Themen platziert werden, um Wechselwähler zu erreichen und dann müssen die eigenen Botschaften zugespitzt werden, um die Stammwähler zu mobilisieren. Bisher war auf den Kanzler immer Verlass, wenn es darum ging aus dem Inneren seines schröderschen Politbauchs wie aus dem Nichts ein Thema ganz oben auf die Agenda zu setzen. Dafür ist es nun allerhöchste Zeit.

Ein eher konservativer Publizist hat schon in den 50er Jahren festgestellt: Meinungsfreiheit ist die Freiheit von ein paar reichen Leuten, frei ihre Meinung zu sagen. An dieses harte Urteil muss ich jetzt häufiger denken. Vergessen scheint die Tatsache, dass Meinungs- und Informationsfreiheit die zwei Seiten derselben Medaille sind und die Informationsmöglichkeit die Voraussetzung für Meinungsbildung ist und deshalb Presse, Funk und Fernsehen eine besondere Verantwortung tragen.

Das haben viele, die sich Journalisten nennen, offenbar vergessen. Oder kann jemand beweisen, dass wir etwa über alternative Wirtschaftskonzepte ausreichend informiert werden, die vom Hauptstrom der neoliberalen Wirtschaftsideologie abweichen? Stattdessen wird nun seit Wochen – begleitet vom zunehmenden Umfrageterror – eingehämmert ROTGRÜN sei gescheitert, am Ende, ein Auslaufmodell. In diesem Lamento unterscheiden sich TAZ und FAZ, ZDF und SAT1 nur in Nuancen. Von den Springer-Blättern erwartet man nichts anderes.

So ist zu befürchten, dass der Wille des zerstörerischen Neoliberalismus demnächst endgültig vollstreckt werden soll. Jener dubiose Unternehmerverein mit dem Namen Neue soziale Marktwirtschaft scheint auf ganzer Front zu siegen: weg mit dem Sozialklimbim und allen demokratischen Girlanden. Mit Kirchhof haben sie schon mal einen ihrer Botschafter im „Kompetenzteam“ der Union untergebracht. Nicht Vorfahrt für Arbeit lautet in Wahrheit die Parole, sondern Vorfahrt für die Marktradikalen in der Wirtschaft.

Und was macht das liebe Wahlvolk? Am 24. August meldete dpa: „Von einer Regierungsübernahme durch die Union erwartet die Bevölkerung vor allem Belastungen durch Steuererhöhungen und die Einschränkung von Arbeitnehmerrechten und Krankenkassenleistungen.“ Die uns in immer schnellerer Folge belästigenden Umfragen behaupten derzeit jedenfalls, dass diese höchst negative Erwartung auch noch gewählt wird.

Auf der Fahrt zu einer Veranstaltung ins Ruhrgebiet stellte mir ein Zugbegleiter die scheinbar einfache Frage, wie es käme, dass sich all jene, die von Schröder den eigenen kleinen Finger verletzt sehen, nun ausgerechnet die wählen wollen, die gleich die ganze Hand abhacken. Etwas hilflos habe ich mich nur mit einem Hinweis auf die PISA-Studie gerettet.

Denn wer nicht mehr in der Lage ist, die eigenen Interessen wahrzunehmen, handelt zumindest politisch dumm. Ähnliches gilt für die Gewerkschaften. Verärgert über Maßnahmen von ROTGRÜN schweigen sie weitgehend gegenüber denen, die sie erklärtermaßen auf Null bringen wollen.

Ach ja, da gibt es ja noch die Linkspartei, mal mit, mal ohne Zusatz PDS. Eine Truppe, die auf jeden Fall in der Opposition bleiben will. Das gefällt so manchem Linken am besten: ohne direkt in der politischen Verantwortung zu sein mal wieder so richtig auf die Pauke hauen, während die anderen mit Unterstützung der Medien ihre Grausamkeiten ungestört umsetzen.

Zu Beginn der Kohl-Zeit hat Herbert Wehner eine Oppositionszeit von 12 Jahren vorausgesagt. Daraus wurden dann 16. Wieviel darfs denn diesmal sein?

Die sechste Folge von "Hart, Härter, Gerhard!" auf wahlblog05.de:

CDU-Strategie (mp3-File, 1.76 MB)
Angela Merkel und Edmund Stoiber beraten über eine neue CDU-Strategie, zum Beispiel die Bayern zu beleidigen oder Duelle gegen verstorbene SPD-Politiker zu führen.

[weitere Folgen]

"Hart, Härter, Gerhard!" ist die ultimative Kanzlercomedy, die bei den wichtigsten deutschen Radiostationen ausgestrahlt wird. Erleben Sie den harten Arbeitsalltag unseres Bundeskanzlers - absolut ehrlich und ungeschminkt. Mit intimen, bisher unveröffentlichen Tondokumenten: als Geschichten-Erzähler für Tochter Klara oder mit einer Ansprache auf der Konferenz der Ex-Frauen.
[weitere Informationen]

wahlblog05.de wird hier im Wahlblog jede Woche eine neue Folge der Kanzlercomedy "Hart, Härter, Gerhard!" als Hörbeitrag im mp3-Format veröffentlichen. Wir danken unserem Kooperationspartner spotting image für die freundliche Unterstützung und die Bereitstellung der Hörbeiträge.