Christian Hochhuth (iDemokratie.de) Mathias Fischer (iDemokratie.de) Britta Schemel (iDemokratie.de) Olaf Nitz (iDemokratie.de) Prof. Klaus Staeck (Aktion für mehr Demokratie) Dr. Christoph Bieber (ZMI) Dr. Jan Schmidt (Universität Bamberg) Mario Münster (Johanssen + Kretschmer)    
  Hans-Joachim Otto (FDP) Katja Husen (Bündnis 90/Die Grünen) Ulrich Kelber (SPD) Claus Wichmann (SPD) Anna Lührmann (Bündnis 90/Die Grünen) Bernd Schmidbauer (CDU) Marcus Weinberg (CDU) wahlblogger gesucht    

Donnerstag, 9. Juni 2005

Mehr Demokratie wagen mit der FDP?

Bisher war dieses Angebot der FDP zur Mitgestaltung des Wahlprogramms meiner Aufmerksamkeit entgangen. Im Gegensatz zum (Media-)Wiki der Grünen ist hier der DIskurs allerdings moderiert und eine Anmeldung ist erforderlich.

"An der Abstimmung dürfen nur Nutzer teilnehmen, die sich mit Namen und E-Mail-Adresse angemeldet haben. Alle angemeldeten Nutzer werden via E-Mail über die Abstimmung informiert und können sich durch einen mitgesendeten Link an der Abstimmung beteiligen. Der versendete Link enthält ein einmaliges, mit einer 128-Bit-Kodierung verschlüsseltes Ticket, das nur einmal verwendet werden kann."

Tja, wer hat es schon ausprobiert? Erste Erfahrungen? Ich bin bereits bei der Anmeldung gescheitert, gibt es die überhaupt für nicht FDPler?

"Die Grünen sind eine elitäre Partei"

Das meint jedenfalls Gregor Gysi in einem Interview auf der PDS Seite.
Jedenfalls sind die Grünen eine Partei der Besserverdienenden, nur ganz knapp hinter der FDP. Nach Gysi hat von den Grünen ein "Neoliberaler Zeitgeist" besitz ergriffen und sie gehören nicht mehr - jedenfalls in sozialen Fragen - zum linken Lager. Tja das ist sicherlich Wahlkampfgetöse, ein Angriff auf die Grünen. Aber kann heute überhaupt noch jemand eine klare Unterscheidung zwischen Rechts und Links machen? Dieses Sitzschema aus der französischen Revolution ist doch eigentlich längst antiquiert.

Schmierenkomödie der billigsten Art

Bundespräsident Horst Köhler wird mit harten Worten und Beschimpfungen vorgeworfen, er habe über seine Mitarbeiter vertrauliche Informationen aus einem Gespräch mit Bundeskanzler Schröder an die Presse weitergegeben und würde im Wahlkampf für die Union Partei ergreifen.

»Herr Köhler ist der parteipolitischste Bundespräsident, den Deutschland je hatte.«
Zitat des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Ludwig Stiegler gegenüber dem 'Handelsblatt'

Während es aus der SPD an Kritik gegen den Bundespräsidenten hagelt, die CDU dies wiederum als Ablenkungsmanöver zurückweist, versuchen Gerhard Schröder und Franz Müntefering die Wogen zu glätten und rufen ihre Genossen zu mehr Ordnung und Anstand auf.

Johannes Kahrs, Sprecher der rechten SPD-Bundestagsabgeordneten, hatte gegenüber dem Handesblatt scharfe Kritik an Köhler geübt und das Verhalten des Bundespräsidenten im Zusammenhang mit der Vertrauensfrage als »Schmierenkomödie der billigsten Art« bezeichnet.

In der SPD wird heiß gekocht

Gerhard Schröder tritt vorzeitig als Bundeskanzler zurück? SPD-Chef Franz Müntefering wird Notkanzler und übernimmt das Amt bis zur regulär vorgesehenen Bundestagswahl im Herbst 2006? Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck wird neuer SPD-Vorsitzender? Wilde Spekulationen, heiß gekochte Gerüchte und viele Dementis rund um die Parteispitze der SPD sorgten in den letzten Tagen für Verwirrung.

Zur Umfrage: Stimmen Sie ab, wie sich die SPD Ihrer Meinung nach Verhalten sollte.
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Beiträge & Kommentare

Lügen haben meist...
In der heutigen Zeit ist jedwede Wahlwerbung ein "Partei-Negativwerbung"...
auch (Gast) - 12. Aug, 12:48
Thanks
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çeviri (Gast) - 13. Jan, 18:20
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